Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der

Hi-TiDE GmbH / Lange Straße 9, 20359 Hamburg

Telefon: +49 40 875 031 34
E-Mail: hello@hi-tide.de
Website: www.hi-tide.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE456719199

Vertreten durch die Geschäftsführer:in: Diara Jongue und Jan-Christian Sonnefeld

(im Folgenden „Hi-TiDE™“ genannt) und den Auftraggeber:innen (im Folgenden „Kunden“ genannt), sofern diese Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Gemeinsam werden „Hi-TiDE™“ und „Kunden“ als „Parteien bzw. Vertragsparteien“ bezeichnet.

1.2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Hi-TiDE™ und den Kunden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Hi-TiDE™ stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

1.3. Alle Vereinbarungen, Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

2. Vertragsgegenstand & Abschluss

2.1. Hi-TiDE™ erstellt ein verbindliches Vertragsangebot, dass die zu erbringenden Leistungen und Gegenleistungen definiert. Der Kunde nimmt dieses Angebot durch schriftliche Bestätigung per E-Mail oder eine andere vereinbarte elektronische Kommunikationsform an.

2.2. Hi-TiDE™ behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn durch unvorhergesehene Umstände und Hindernisse (z.B. höhere Gewalt, Pandemien, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel oder unverschuldete verspätete Materialanlieferungen) eine erhebliche Liefer- oder Leistungsverzögerung verursacht wird, die länger als sechs Wochen andauert und die nicht von Hi-TiDE™ zu vertreten ist.

2.3. Der Vertragsbeginn erfolgt mit der Freigabe des Angebots und dem anschließenden offiziellen Kickoff-Termin. Das Vertragsende tritt nach der finalen Abgabe und Bewertung durch den Kunden ein. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

2.4. Feedbackrunden: Hi-TiDE™ kalkuliert standardmäßig zwei Feedbackrunden ein. Weitere Korrekturen werden gesondert nach Stundenaufwand abgerechnet.

3. Vergütung & Zahlungsbedingungen

3.1. Die im Angebot genannten Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nichts anderes vereinbart ist.

3.2. Die im Angebot von Hi-TiDE™ genannten Preise bleiben zwei Monate nach Eingang des Angebotes beim Kunden verbindlich. Erfolgt mit einer Änderung des Angebots auch eine Preisanpassung, bleibt der aktualisierte Preis für zwei Monate ab Zugang des Änderungsangebots beim Kunden verbindlich.

3.3. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung fällig:

• 50 % nach Vertragsunterzeichnung
• 50 % nach Erbringung der vereinbarten Leistung

3.4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

3.5. Produktionskosten sowie Änderungen über den vereinbarten Leistungsumfang hinaus werden zusätzlich nach Stundenaufwand berechnet. Über zwei Feedbackrunden hinausgehende Anpassungen werden ebenfalls nach Stundenhonorar abgerechnet.

3.6. Etwaige Rabatte werden nur im Rahmen von Individualabreden vereinbart.

3.7. Hi-TiDE™ ist berechtigt, Abschlagszahlungen und Zahlungen für Teilleistungen (z.B. für die Erstellung von Entwürfen) wie vertraglich vereinbart zu verlangen und in Rechnung zu stellen. Kommt der Kunde mit einer Abschlagszahlung in Verzug, kann Hi-TiDE™ Arbeiten so lange verweigern, bis die Zahlung erfolgt ist.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden & Freihaltung von Ansprüchen

4.1. Der Kunde verpflichtet sich, alle für den Auftrag notwendigen Materialien (Texte, Bilder, Logos etc.) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen auf Kundenseite führen zu einer entsprechenden Verschiebung der vereinbarten Deadline.

4.2. Der Kunde versichert, zur Verwendung aller Materialien, die er Hi-TiDE™ zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein, insbesondere etwaig erforderliche Lizenzen an Urheber- und Markenrechten zu besitzen. Er ist zudem allein verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte.

4.3. Der Kunde verpflichtet sich, Hi-TiDE™ von Ansprüchen, die von Dritten wegen der Verwendung der Materialien an Hi-TiDE™ gestellt werden, freizuhalten.

4.4. Einzelne Entwicklungs- und Projektphasen werden jeweils nach Fertigstellung dem Kunden zur Korrektur und Abnahme zur Verfügung gestellt. Korrekturen, Einwände und Abnahmen erfolgen in Textform (§ 126b BGB). Abgenommene und freigegebene Stile bilden für die weiteren Leistungen eine verbindliche Grundlage, nachträgliche Änderungen des Stils sind ggf. nur mit erheblichen Mehrkosten möglich. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden.

4.5. Der Kunde verpflichtet sich, sich an vereinbarte Feedback-Zeiten zu halten (z. B. innerhalb von 48 Stunden), um den Projektfortschritt sicherzustellen. Die vereinbarte Deadline für die Auftragsabwicklung verschiebt sich automatisch nach hinten, sofern die Verzögerung von Seiten des Kunden entstanden ist.

5. Nutzungsrechte & Eigenwerbung

5.1. Alle gestalterischen Leistungen von Hi-TiDE™ unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Die Bestimmungen des UrhG gelten auch dann zwischen den Vertragsparteien als vereinbart, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten.

5.2. Hi-TiDE™ überträgt dem Kunden die für den Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die Rechte bei Hi-TiDE™ (Eigentumsvorbehalt).

5.3. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Hi-TiDE™ in Textform.

5.4. Der Kunde räumt Hi-TiDE™ ein nicht ausschließliches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht an allen vom Kunden zur Verfügung gestellten Logos, Bildern, Texten und sonstigen Materialien ein, soweit diese von Hi-TiDE™ im Rahmen des Auftrags bearbeitet oder in erstellte Werke integriert wurden. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentlichen Wiedergabe und Verwendung dieser Materialien für Eigenwerbezwecke, einschließlich der Darstellung in Online- und Printmedien sowie auf Social-Media-Plattformen.

5.5. Hi-TiDE™ ist berechtigt, die erstellten Werke sowie die vom Kunden bereitgestellten und von Hi-TiDE™ verarbeiteten Materialien zu Referenzzwecken zu nutzen, insbesondere zur Eigenwerbung auf der eigenen Website, in Präsentationen, Social Media und anderen Werbemedien, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht. Ein solcher Widerspruch muss spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgen.

5.6. Der Kunde versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den überlassenen Materialien verfügt und dass deren Nutzung durch Hi-TiDE™ keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt Hi-TiDE™ insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

5.7. Hi-TiDE™ ist bei einer Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und/oder öffentlichen Wiedergabe der Entwürfe, Reinzeichnungen und sonstigen Designarbeiten wie folgt als Urheber zu benennen:
Hi-TiDE™

5.8. Will der Kunde in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbeiten von Hi-TiDE™ formale Schutzrechte zur Eintragung in ein amtliches Register anmelden, bedarf es dazu der vorherigen Zustimmung von Hi-TiDE™ in Textform.

5.9. Grundsätzlich erfolgt die Herausgabe von Daten gegenüber dem Kunden oder von ihm beauftragter Dritter nur in geschlossenen, nicht editierbaren Dateien. Sollte der Kunde die Herausgabe von offenen Dateien wünschen, bedarf dies einer schriftlichen Vereinbarung und einer gesonderten Vergütung.

6. Haftung & Gewährleistung

6.1. Hi-TiDE™ haftet unbeschränkt für Sach- und Rechtsmängel sowie für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen entstehen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung von Hi-TiDE™ auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüberhinausgehende Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen.

6.2. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer übernommenen Garantie für die Beschaffenheit eines Produktes beruhen oder auf arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

6.3. Soweit die Haftung von Hi-TiDE™ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

6.4. Mit der Freigabe von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit der Inhalte (Text und Bild). Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von Hi-TiDE™.

6.5. Für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit sowie die Eintragungsfähigkeit der erstellten Werke haftet Hi-TiDE™ nicht. Die entsprechende Prüfung ist nicht Gegenstand des Auftrags und obliegt dem Kunden.

7. Geheimhaltung & Datenschutz

7.1. Hi-TiDE™ verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden oder nach den Umständen als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten. Diese Informationen dürfen weder aufgezeichnet noch weitergegeben werden, soweit dies nicht zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.

7.2. Hi-TiDE™ stellt durch geeignete vertragliche Vereinbarungen sicher, dass auch Angestellte, Vertreter und Beauftragte zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet sind. Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug auf die Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von Hi-TiDE™, insbesondere hinsichtlich der während der Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte.

7.3. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit aller nicht öffentlich bekannten Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit erlangt werden. Personenbezogene Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet (siehe www.Hi-TiDE.de/datenschutz).

8. Grundsätze der Zusammenarbeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich zu einer respektvollen, partnerschaftlichen und konstruktiven Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Dazu gehören insbesondere eine wertschätzende Kommunikation sowie die Einhaltung vereinbarter Absprachen und Freigaben. Die Zusammenarbeit ist personenunabhängig – das bedeutet, dass sich Ansprechpartner innerhalb eines Projekts oder über die Dauer der Zusammenarbeit hinweg ändern können, ohne dass dies die vereinbarten Abläufe oder Verpflichtungen beeinträchtigt.

8.1. Vertragsauflösung aus wichtigem Grund

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Auftraggeber wiederholt oder in schwerwiegender Weise gegen die Grundsätze der Zusammenarbeit verstößt. Dies gilt insbesondere bei:

• Missachtung vereinbarter Absprachen, wie das grundlose Zurückziehen bereits freigegebener Designs ohne angemessene Vergütung für zusätzlichen Aufwand.
• Respektlosem oder unangemessenem Verhalten, das eine professionelle und wertschätzende Zusammenarbeit unmöglich macht.
• Andauernden Kommunikationsproblemen, die trotz schriftlicher Hinweise nicht behoben werden.

8.2. Folgen der Vertragsauflösung

Im Falle einer berechtigten Vertragsauflösung durch den Auftragnehmer bleiben bereits erbrachte Leistungen in vollem Umfang zahlungspflichtig. Darüber hinaus können zusätzliche Kosten für bereits geleistete Arbeiten oder entstandene Aufwände in Rechnung gestellt werden.

9. Vertragsdauer & Kündigung

9.1. Verträge werden projektbasiert abgeschlossen. Bei Rahmenverträgen mit einer Laufzeit von 1 Jahr gilt eine Kündigungsfrist von 3 Monaten.

9.2. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung ist ein Exitpreis von 10-20% des Angebotspreises fällig.

9.3. Bei grober Vertragsverletzung kann der Vertrag fristlos gekündigt werden.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.

10.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.3. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

10.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.